Mr Charles MICHEL, President of the European Council. Copyright: European Union

Solidarität als Devise am virtueller EU-Sondergipfel

Das Format war eine Première und ausserordentlich, weil die Lage eine Ausserordentliche ist.

Wegen der Corona-Virus-Epidemie schalteten sich die 27 Staats und Regierungschefs virtuell zu einem Sonder-Gipfel zusammen.

Sie kamen überein, alles zu tun, um insbesondere die wirtschaftlichen Folgen dieser Epidemie abzufedern.

Aus HeuteMorgen, 11.3.2020, Schweizer Radio und Fernsehen SRF

Ein-Sonder-Investment Fonds über 25 Milliarden Euro für Soforthilfen an kleine und mittlere Unternehmen, Lockerung der EU-Regeln für Subventionen: Die Regierungen der 27 Mitgliedsländer der Europäischen Union wollen nichts unversucht lassen, um den sich abzeichnenden Wirtschaftsabschwung aufzufangen.

Der französische Präsident hatte den Gipfel angeregt. Er zeigte sich mit den Beschlüssen entsprechend zufrieden.

“Unsere Botschaft ist: Wir müssen rasch und stark reagieren”, erklärte Emmanuel Macron nach der Aussprache.

An der rund zweistündigen Video-Konferenz, zu der sich die Staats- und Regierungschefs zusammenschalteten, nahmen auch alle Spitzen aller EU-Institutionen teil, inklusive der Präsidentin der Europäischen Zentralbank.

Mit vereinten Kräften wolle man die Covid-19-Epidemie bekämpfen, erklärte Ursula von Leyen, Präsidentin der EU-Kommission.

“Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, damit die europäische Wirtschaft diesem Sturm widersteht.”

Weiter wurde beschlossen, dass sich alle 27 Gesundheitsminister täglich absprechen, welche Massnahmen zu ergreifen sind, um die Ausbreitung der Epidemie einzudämmen.

Gemeinschaftlich wolle man ab sofort auch alle Beschaffungen für Masken und medizinische Geräte koordinieren.

Ein EU-weiter Expertinnen-Rat von Virologen wird allen politischen Gremien der EU und der Mitgliedsländer zur Seite gestellt.

Die Botschaft ist klar: Diese Corona-Krise soll solidarisch bewältigt werden, auf europäischer Ebene.