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Die deutsch-französische Kooperation kann Europa immer noch prägen

Es war der deutsch-französische Vorschlag, der wochenlangen Debatten über Corona-Bonds das Fundament entzog.

In den frühen Morgenstunden des fünften Tages fanden die EU-Staaten doch noch die nötigen Kompromisse, um ein Budget zu beschliessen und einen Aufbau-Fonds von 750 Milliarden Euro als Antwort auf die gravierenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie.

Ein Erfolg, so der französische Präsident Emmanuel Macron: Die Europäische Union habe gezeigt, dass die Staatengemeinschaft in einer ausserordentlichen Situation neue Wege beschreiten könne, analysierte die deutsche Bundeskanzlerin

Das ist bemerkenswert.

Mitte Mai präsentierten Angela Merkel und Emmanuel Macron gemeinsam ihren Vorschlag für einen Aufbau-Fonds, für gemeinsame europäische Anleihen. Diese ermöglichen, dass Geld innerhalb Europas umverteilt wird von den reicheren EU-Staaten des Nordens zu den deutlich überschuldeten Südländern der EU.

Zwei Monate später ist das beschlossene Sache. Bemerkenswert.

In nur zwei Monaten haben Deutschland und Frankreich die Grundzüge eines Aufbauplans skizziert und hierfür eine Mehrheit bei allen EU-Mitgliedsländern gefunden.  Dieser EU-Gipfel zeigt, wie prägend eine deutsch-französische Kooperation für Europa sein kann.

Natürlich, die selbst-ernannten sparsamen Nordländer, die Niederlande, Österreich und die Skandinavier, haben gefeilscht. Sie haben den Subventionstopf schrumpfen lassen, um mehr als 100 Milliarden Euro. Sie konnten aber nicht die Grundidee verhindern und auch nicht die Gesamthöhe des Aufbauplans.

Sie mussten nachgeben, auch wenn sie nach dem EU-Gipfel einen grossen Sieg für sich in Anspruch nehmen. Das stimmt nicht.

Es war der deutsch-französische Vorschlag, der wochenlangen Debatten über Corona-Bonds das Fundament entzog und die innereuropäische Meinungsbildung neu ausrichtete.

Möglich machte das Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin. Entgegen aller Erwartungen entschied sie schnell und vor allem anders als vermutet. Sie erkannte, dass dieser unerwarteten Wirtschaftskrise anders als bisher entgegenzutreten ist, mit grosszügigen Subventionen für den Süden und fast bedingungslosen Krediten.

Frankreich vergass umgehend seine Forderung nach Euro-Bonds.

Fortan überzeugte das Duo Merkel und Macron in unzähligen Videokonferenzen gemeinsam ein EU-Mitglied nach dem anderen von ihrem Plan.

Gemeinsam bestritten sie alle Vorgespräche vor dem EU-Gipfel.

Gemeinsam sassen sie während des Gipfels in Hinterzimmern an unzähligen Verhandlungs-Tischen.

Frankreich und Deutschland können nicht alleine bestimmen in Europa.

Aber ohne deren gemeinsame Zustimmung geht nichts.

Das hat dieser EU-Gipfel gezeigt.

Niemand kann voraussagen, ob das Bestand hat.

Die deutsch-französische Partnerschaft hat aber gezeigt, dass sie immer noch entscheidend sein kann in Europa – wenn sie es sein will.

Von Charles Liebherr

Charles Liebherr ist seit September 2019 EU-Korrespondent von Radio SRF. Zum Glück beschränkt sich Europa nicht auf das Quartier der Europäischen Institutionen in Bruxelles.