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Wahlen Frankreich: Typisch europäisches Parlament, also zersplittert

Der erste Eindruck täuscht: In der Assemblée Nationale sitzen neu nicht drei homogene Partei-Blöcke.

Politisch homogen ist nur das rechts-extreme Rassemblement National von Marine Le Pen.

Das Links-Bündnis Nouveau Front Populaire mag am meisten Sitze im Parlament haben. Das Bündnis von links-aussen bis Mitte-rechts und Grün, ist ein Zweckbündnis. Ihr gemeinsames Programm ist politisch aus der Not geboren und wenig kohärent.

Ähnlich heterogen ist auch die Allianz rund um den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Ensemble tönt im Titel besser, als in der politischen Alltagsarbeit realistisch ist. Das zeigte sich in den letzten Monaten.

Zwei Grafiken können das illustrieren:

Die politische Realität, aufgeschlüsselt nach Parteien, sieht aber so aus (577 Sitze):

Damit folgen die französischen Parlamentswahlen einem Trend, der in den letzten Monaten auch in anderen europäischen Staaten zu beobachten war. Das zum Beispiel waren die Wahlen in Belgien vom Juni 2024. Ähnlich zersplittert ist auch das Parlament in den Niederlanden.

In den Niederlanden und in Belgien kann es mehrere Monate dauern, bis eine neue Regierung zusammengesetzt werden kann, weil breite Partei-Bündnisse nötig sind, um eine Mehrheit der Sitze zu erhalten.

Das müsste jetzt eigentlich auch in Frankreich der Fall sein. Die Wählerinnen und Wähler haben sich mit ihrer hohen Stimmbeteiligung bewusst auch in Frankreich für maximale Heterogenität ausgesprochen.

Eigentlich sollte das demokratische Herzen höher schlagen lassen, weil das Parlament ja diese Vielseitigkeit in der Bevölkerung nun besser abbildet.

Man könnte sich also Politiker und Politikerinnen wünschen, die damit leben lernen, dass sie grundsätzlich mal nicht in der Mehrheit sind, aber aus einer Minderheitsposition heraus für ihre Sache eine Mehrheit überzeugen müssen im Parlament.

So war Politik einmal gemeint. Und: das wäre die grosse Stärke der Demokratie.

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