Vertreter der Schweiz und der EU haben das Abkommen zur Schweizer Teilnahme an den EU-Programmen wie Horizon Europe oder Erasmus plus paraphiert.
Die EU kommt damit der Schweiz entgegen und erlaubt ihr rückwirkend, aber provisorisch, an sechs EU-Programmen teilzunehmen ab Januar 2025. Das liegt freilich im gegenseitigen Interesse.
An diesen sechs EU-Programmen möchte die Schweiz als Assoziiertes Drittland mitmachen:
- Horizon Europe: Die Champions-League der europäischen Wissenschaft und Forschung
- Erasmus+: Schweizer Lernende, Schülerinnen und Studentinnen können in der EU studieren
- Euratom: Forschungsprogramm im Nuklearbereich
- ITER: Das Programm will die nächste Energiequelle erschliessen, den International Thermonuclear Experimental Reactor
- Digital Europe: Das digitale Aufrüstungsprogramm der EU, interessant für CH-Unternehmen
- EU4Health: Als Reaktion auf die Covid-Pandemie will die EU besser vorbereitet sein (CH inkl.)
Sobald die Assoziierung abgeschlossen ist, könnten Schweizer Programmteilnehmer direkte EU-Fördermittel erhalten und Konsortien mit Organisationen aus den EU-Mitgliedstaaten leiten.
Die Teilnahme hat einen Preis: Der Bundesrat beantragt beim Parlament einen Kredit von rund 660 Millionen Franken für das Jahr 2025.
In der Vergangenheit war die Schweiz bereits an gewissen Programmen der EU assoziiert. Nach der Beendigung der Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen wurde ihr seit 2021 die Assoziierung an die Kooperationsprogramme aber aus politischen Gründen verweigert.
Das Misstrauen ist noch nicht ganz weg. Die EU-Kommission gewährt den Zugang zu den EU-Programmen nämlich im Vorbehalt, dass die Schweiz auch die neuen Bilateralen Abkommen III in Kraft setzt.
Seitens der EU müssen die Mitgliedsstaaten dem Abkommen zustimmen. Damit das Abkommen noch dieses Jahr unterzeichnet werden kann, wurde der Vertrag zu den Programmen dem restlichen Abkommenspaket vorgezogen.
Die Unterzeichnung ist für November geplant.