Charles Liebherr

Verhandlungen EU-UK: Jeder Begriff hat seine Bedeutung…

Am 2. März 2020 beginnen die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich, bei welchen eine neue Partnerschaft ausgehandelt werde soll.

Das Vereinigte Königreich ist am 31. Januar 2020 aus der EU ausgetreten, was in einem ersten Vertragswerk mündete (Austrittsabkommen), das erst nach jahrelangen Verzögerungen in Kraft treten konnte.

Es stehen intensive und schwierige Verhandlungen bevor, die zudem unter grossen Zeitdruck stehen. Bis Ende Jahr muss alles fertig verhandelt und in ordentliches Recht übertragen sein, um einen vertragslosen Zustand zu verhindern.

Diese Begriffe sollten Sie kennen, um den «Verhandlungs-Jargon» entziffern zu können:

(mehr …)

28. Februar 2020

EU-UK: Suche die grossen Differenzen!

Nach der Europäischen Union hat auch das Vereinigte Königreich das Mandat veröffentlicht für die Verhandlungen über das künftige Verhältnis zwischen den beiden Nachbarn.

(mehr …)

27. Februar 2020

Jan Jambon: Minister der flämischen Identität

Jan Jambon von der rechtsnationalistischen Partei Nieuw-Vlaamse Alliantie (N-VA) ist Ministerpräsident der flämischen Regionalregierung und gleichzeitig Kulturminister.

Er verfolgt eine Politik, welche die «flämische Identität» stärken will.

Worin diese “flämische Identität” besteht, ist noch unklar, Expert*innen sollen es definieren.

Diese verspüren wenig Lust, sich einspannen zu lassen.

(mehr …)

27. Februar 2020

Warum das EU-Parlament in Strasbourg meist leer steht

Die Institutionen der Europäischen Union haben ihren Sitz mehrheitlich in Brüssel.

Das Europäische Parlament aber tagt in Strasbourg. Zehn Mal pro Jahr ziehen deshalb rund 5’000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen für vier Tage von Bruxelles nach Strasbourg.

Aber das Parlamentsgebäude dort steht zu 89 Prozent der Zeit leer. Die EU-Parlamentarier und -Parlamentarierinnen haben sich schon mehrmals für Bruxelles als Tagungsort ausgesprochen, aber die Mitgliedsländer der EU haben diesen Wunsch nie erfüllt.