Schlagwort: Parlament

  • Kommission von der Leyen kann loslegen

    Kommission von der Leyen kann loslegen

    Die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen kann mit ihrer Arbeit beginnen.

    Das Europäische Parlament hat das Team von 27 Kommissions-Mitgliedern klar bestätigt.

    Die letzten Wochen haben aber gezeigt, dass das europäische Parlament die Arbeit der Kommission sehr kritisch begleiten wird, noch kritischer als in der Vergangenheit.

    Das liegt an unterschiedlichen politischen Prioritäten, aber auch daran, dass die Kommission im Parlament nur Mehrheiten erhält, wenn sie Unterstützung über die Parteigrenzen der klassischen Grossparteien hinaus finden kann.

    Aus Echo der Zeit vom 27. November 2019
    Das Resultaat der Vertrauens-Abstimmung für die neue EU-Kommission
  • Wahl der EU-Kommisson, nur einer fehlt…

    Wahl der EU-Kommisson, nur einer fehlt…

    Mit einem Monat Verspätung wird das Europäische Parlament die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen bestätigen.

    Am 1. Dezember soll sie mit ihrer Arbeit endlich beginnen können.

    Bis vor wenigen Tagen war nicht klar, ob die Wahl stattfinden kann, denn einmal bereitet der Austritt des Vereinigten Königreichs der ganzen EU Kopfzerbrechen.

    Die britische Regierung weigert sich, ein Mitglied für die neue Kommission vorzuschlagen.

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  • Ursula von der Leyen vor der Rede ihres politischen Überlebens

    Ursula von der Leyen vor der Rede ihres politischen Überlebens

    Ursula von der Leyen braucht für die Wahl als EU-Kommissionspräsidentin jede Stimme. Sie muss eine Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlamentes überzeugen, dass sie von den Staats- und Regierungschefs zurecht als Präsidentin der EU-Kommission nominiert wurde. Keine einfache Sache. Denn alle wissen, dass sie nur zweite Wahl war.

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  • Aufgelesen: Stichwort Spitzenkandidaten (deutsch)

    «In Frankreich oder Italien etwa kamen die Spitzenkandidaten in diesem Wahlkampf überhaupt nicht vor. Der Streit über sie ist eine sehr deutsche Debatte.»

    Nikolas Busse, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 8. Juli 2019
  • Ursula von der Leyen: Werbung in eigener Sache

    Ursula von der Leyen: Werbung in eigener Sache

    Vor einer Woche wurde sie von den Staats- und Regierungschefs überraschend als Kandidatin für das Amt der Präsidentin der EU-Kommission vorgeschlagen.

    Nun zählt jede Stimme für ihre Wahl durch das Parlament.

    Entsprechend offen zeigt sich in den heutigen Anhörungen, sich für die Anliegen der im Mai gewählten Volksvertreter einzusetzen.

    aus: Echo der Zeit, 10.07.2019
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