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Darüber wird verhandelt: Budget und Aufbauplan

Der EU-Budgetvorschlag mit Sonderfonds wegen Covid-19 in der Übersicht.

Die Staats- und Regierungschefs der EU verhandeln über 1’800 Milliarden Euro.

Es gilt einen neuen Budgetrahmen für sieben Jahren (2021-2028) auszuhandeln, was in sich schon eine komplexe Sache ist.

Darüberhinaus soll ein einmaliger Fonds, den EU-Wiederaufbauplan, geschaffen werden: 750 Milliarden Euro soll die EU aufnehmen und das Geld den Mitgliedsstaaten als Zuschüssen (Subventionen ohne Rückzahlpflicht) oder Kredite (zu günstigen Konditionen) weitergeben.

Ab 2026 will die EU das Geld, das sie auf dem Kapitalmarkt aufgenommen hat wieder zurück bezahlen. Entweder werden dann die Mitgliedsländer zur Kasse gebeten (was diese nicht wollen oder können), oder die EU kann neue eigene Steuern erheben.

Eigene Mittel für den EU-Haushalt könnten mit Klima-Steuern, neuen Aussenzöllen oder dank höheren Einnahmen aus dem europäischen Co2-Emissionshandel gespiesen werden.

Der EU-Rat hat eine Grafik erstellt, die eine gute Übersicht schafft. Sie ist lang, weil die Sache kompliziert ist.

Quelle: https://www.consilium.europa.eu/media/45054/2007-negobox-infographic-re02-de20.jpg, abgerufen am 18.7.2020 \chli

Von Charles Liebherr

Charles Liebherr ist seit September 2019 EU-Korrespondent von Radio SRF. Zum Glück beschränkt sich Europa nicht auf das Quartier der Europäischen Institutionen in Bruxelles.