Eines durchdringt die Debatte am Vormittag ohne Ausnahme. Die Erleichterung, dass Donald Trump nun weg ist.
WeiterlesenKategorie: EU | Politik
Politisches analysiert
In der EU fehlt es nicht an Impfstoff, sondern an kühlen Köpfen
Holpriger Start der Corona-Impfungen war zu erwarten. Nur aufgeregte Politiker*innen stört das.
WeiterlesenSchöne Bescherung, dieses Brexit-Abkommen!
Unter grossem Zeitdruck einigten sich die Europäische Union und das Vereinigte Königreich doch noch auf einen gemeinsamen Vertragstext. Das macht den Brexit nicht besser, aber etwas berechenbarer.
WeiterlesenDie EU hat es verpasst, ihre Grundwerte entschlossener zu verteidigen
Die EU-Budget-Streit hat offenbart, was die Regierungen der beiden osteuropäischen Staaten tatsächlich fürchten: Transparenz und demokratische Kontrollen. Die EU reagierte zu zögerlich.
WeiterlesenRechtsstaatlichkeit: Das Europäische Parlament zeigt Zähne
Erstmals knüpft die Europäische Union die Zahlung von Subventionen an Auflagen an einen funktionierenden Rechtsstaat.
WeiterlesenEU-Mindestlohn: Zuviel des Guten?
Mindestlohn ist nicht Mindestlohn. Die EU überschreitet ihre Kompetenzen, argumentieren Rechtsexpertinnen.
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